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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich
1.1
Im Rahmen vom "notenbude.com", vertreten durch Stefan Jauch, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die AGB kann von Ihnen für den Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Rechner gespeichert oder ausgedruckt werden.

2. Preise und Lieferfristen
2.1
Die Preise verstehen sich einschließlich der gültigen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Bestellung. notenbude.com ist an die angegebenen Preise nicht gebunden, wenn eine längere Lieferfrist als acht Wochen schriftlich vereinbart wurde. Bitte beachten Sie dass wir grundsätzlich an keine Postschließfächer versenden.
2.2 Porto- und Versandskosten müssen leider meine Kunden tragen. Die aktuellen Versandkosten entnehmen Sie bitte HIER!
2.3 Die Lieferfristen betragen in der Regel 10 Werktage, können jedoch nicht verbindlich zugesagt werden. Einzelanfertigungen wie Kleidungsstücke oder Drucksachen werden grundsätzlich erst nach Kundenbestellung gefertigt, so dass hier mit einer Lieferzeit von bis zu 21 Tagen zu rechnen ist.
2.4 Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen erstattet. Ein Schadensersatzanspruch auf nicht gelieferte Ware besteht nicht.
2.5 Beachten Sie bitte, dass bei Import-Ware z.B. CDs/DVDs aus Ungarn, Polen, Tschechien und anderen Ländern die Lieferzeit bis zu 6 Wochen betragen kann.

3. Vertragsabschluss
3.1
Unabhängig von der von Ihnen gewünschten Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag binnen 14 Tagen zu begleichen. Nach Ablauf von 30 Tagen ab Zustellung der Ware tritt automatisch Verzug ein, ohne dass es dazu einer Mahnung bedarf.
3.2 Der Kunde kann ohne Angabe von Gründen die gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Die Ware muss in einwandfreien Zustand und original verpackt sein. Gebrauchte, getragene, veränderte und extra angefertigte Artikel sind generell vom Umtausch/Rückgabe ausgeschlossen. In diesem Zusammenhang verweise ich auf Punkt 5 der AGB (Widerspruchsbelehrung).
3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Rechnung Eigentum von Stefan Jauch. Ein Weiterverkauf ist unzulässig, solange noch Zahlungen zu leisten sind. Kommt der Kunde innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum der Rechnungserfüllung nicht nach behalte ich mir das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

4. Urheberrecht
4.1
Sämtliche Darstellungen von Texte meiner Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Abfrage/Bestellung hinausgehende Verwendung, einschließlich dem Kopieren und/oder nachahmen und ähnliches ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von notenbude.com untersagt und wird strafrechtlich verfolgt.
4.2 Unter Umständen bestehen außerhalb der BRD Rechte an Veröffentlichungen. notenbude.com haftet nicht für mögliche Ansprüche der gelieferten Ware gegenüber Treuhändern im Ausland.

5.  Widerrufsbelehrung
5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

notenbude.com
Inhaber: Stefan Jauch
Kunzeweg 11
D 10367 Berlin

5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

6. Schlussbestimmungen
6.1
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für alle Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgtem Zweck am nächsten kommt.
6.2 Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Homepage, einschließlich des Bestell- und Lieferabwicklung entstehenden oder entstandenen Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt das Deutsche Recht. Ausdrücklich weise ich darauf hin, dass dies unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes gilt. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt Berlin als vereinbart.

notenbude.com, Stefan Jauch, Kunzeweg, 11, DE-10367 Berlin, Stand: 28.05.2008


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